Aktuell http://lv.rlp.liberale.de Wed, 16 May 2012 17:31:48 GMT FeedCreator 1.8.0-dev (info@mypapit.net) http://lv.rlp.liberale.de/Kita-Urteil-ist-eine-Blamage-fuer-SPD-und-Gruene/890c1273i1p/index.html MAINZ. Die Stadt Mainz ist vor dem Verwaltungsgericht Mainz verurteilt worden, einer Mutter die Gebühren für einen privaten Kindergarten zu erstatten. Aus Sicht der rheinland-pfälzischen Liberalen ist das eine Blamage für die rot-grüne Landesregierung. "Es ist eine Sache, einen Rechtsanspruch auf einen kostenlosen Kita-Platz einzuführen, eine ganz andere aber, diesen zu finanzieren", kritisierte der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen FDP, Dr. Volker Wissing. Das scheine der rot-grünen Landesregierung offensichtlich erst jetzt bewusst zu werden. Sun, 13 May 2012 12:18:36 GMT http://lv.rlp.liberale.de/Kita-Urteil-ist-eine-Blamage-fuer-SPD-und-Gruene/890c1273i1p/index.html http://lv.rlp.liberale.de/Neue-Ehrlichkeit-ist-alte-Anspruchslosigkeit/889c1272i1p/index.html  MAINZ. Ministerpräsident Kurt Beck hat versucht, via Interview, seiner eher von Skandalen als von politischen Erfolgen geprägten rot-grünen Koalition neue Impulse zu verleihen. Aus Sicht der rheinland-pfälzischen FDP werfen die Äußerungen Becks mehr Fragen auf, als sie beantworten. "Kurt Beck sagt, die Rücktrittsgerüchte seien eine Ente und ignoriert dabei, dass es seine SPD war, die diese via Presse aufs Wasser gesetzt hat", so Wissing. Der FDP-Politiker verwies dabei auf die Äußerungen des SPD-Generalsekretärs, der öffentlich bestätigt hatte, dass es bereits einen konkreten Zeitplan für den Rücktritt Becks gebe, der nur noch von den Gremien beschlossen werden müsse. "Es ist schon abenteuerlich, die SPD beschwert sich über Enten, die von ihr selbst in die Welt gesetzt werden. Das sagt viel über den Zustand der Partei aus", so Wissing. Sun, 13 May 2012 12:14:17 GMT http://lv.rlp.liberale.de/Neue-Ehrlichkeit-ist-alte-Anspruchslosigkeit/889c1272i1p/index.html http://lv.rlp.liberale.de/FDP-fordert-oeffentliche-Erklaerung-des-Ministerpraesidenten/888c1266i1p/index.html MAINZ. Das Kommunikationschaos der rheinland-pfälzischen SPD um die Nachfolge von Ministerpräsident Kurt Beck wird mehr und mehr zu einer Belastung für Rheinland-Pfalz. Nachdem der Tagesspiegel bereits von einem Rückzug des noch amtierenden Ministerpräsidenten, Kurt Beck, im Mai 2012 berichtete und mit Innenminister Roger Lewentz auch schon den Nachfolger benannte, erklärte der SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer: "Ich dementiere das." Wed, 09 May 2012 19:09:27 GMT http://lv.rlp.liberale.de/FDP-fordert-oeffentliche-Erklaerung-des-Ministerpraesidenten/888c1266i1p/index.html http://lv.rlp.liberale.de/Rheinland-pfaelzische-FDP-gratuliert-Thomas-Auler/887c1265i1p/index.html MAINZ/SIMMERN. Der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Rhein-Hunsrück, hat bei der Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Simmern, 19,61% der Stimmen erreicht. Für den rheinland-pfälzischen FDP-Vorsitzenden, Dr. Volker Wissing, ist das ein klarer Beleg für die Kraft der Liberalen im Land. "Die rheinland-pfälzische FDP gratuliert Thomas Auler zu seinem hervorragenden Wahlergebnis und dankt ihm für sein tolles Engagement", so Wissing. Die gute Nachricht für die Liberalen sei, dass die FDP in Rheinland-Pfalz wieder zurück auf der Erfolgsspur ist. Mon, 07 May 2012 14:31:35 GMT http://lv.rlp.liberale.de/Rheinland-pfaelzische-FDP-gratuliert-Thomas-Auler/887c1265i1p/index.html http://lv.rlp.liberale.de/Unterrichtsausfall-gefaehrdet-die-Zukunftschancen-der-Kinder/886c1264i1p/index.html MAINZ. In Rheinland-Pfalz haben sich rund 70 Schulelternsprecher von Gymnasien, Integrierten Gesamtschulen und Realschulen plus in einem Protestschreiben bei Bildungsministerin Doris Ahnen, SPD, über den zunehmenden Unterrichtsausfall an rheinland-pfälzischen Schulen beschwert. Die rheinland-pfälzische FDP wertet die Initiative der Eltern als Alarmsignal. "Unterrichtsausfall ist die subtilste Form einer Anti-Bildungspolitik", sagte der Vorsitzende der rheinland-pfälzische FDP, Dr. Volker Wissing. Der Unterrichtsausfall sei ein Offenbarungseid für die Bildungspolitik von SPD und Grünen. Diese redeten zwar gerne über Realschule plus und Gesamtschulen, für die Schülerinnen und Schüler sei es aber unerheblich, an welchem Schultyp der Unterricht nicht stattfinde. Thu, 03 May 2012 12:58:12 GMT http://lv.rlp.liberale.de/Unterrichtsausfall-gefaehrdet-die-Zukunftschancen-der-Kinder/886c1264i1p/index.html http://lv.rlp.liberale.de/Beck-wirft-den-Subventionsmillionen-nun-noch-Prozessmillionen-hinterher/885c1263i1p/index.html MAINZ. Nachdem die Schlichtungsverhandlungen gescheitert sind, steht der Landesregierung ein Justizmarathon bevor. Die rheinland-pfälzische FDP sieht den Nürburgring und die Region damit endgültig um ihre Zukunftschancen betrogen. "Wenn die Landesregierung mit den Pächtern prozessiert, verhindert sie damit auch, dass am Ring überhaupt etwas passiert", so Wissing. Die gescheitere Schlichtung zeige auch, wie überfordert die Regierung Kurt Beck mit dem Management des Projekts in der Vergangenheit, Gegenwart und wohl auch in der Zukunft sei, meinte der rheinland-pfälzische FDP-Vorsitzende. Dabei sei das eigentliche Problem noch nicht einmal angeschnitten worden. Wed, 02 May 2012 14:35:53 GMT http://lv.rlp.liberale.de/Beck-wirft-den-Subventionsmillionen-nun-noch-Prozessmillionen-hinterher/885c1263i1p/index.html http://lv.rlp.liberale.de/FDP-Rheinland-Pfalz-vor-65-Jahren-gegruendet/881c1260i1p/index.html Auf den Tag genau vor 65 Jahren, am 19. April 1947, fand die Gründungsversammlung der rheinland-pfälzischen Liberalen in Bad Kreuznach statt. Aus diesem Anlass trifft sich der FDP-Landesvorstand zu einer außerordentlichen Sitzung am Donnerstag, 19.04.2012 um 10.00 Uhr im Café Wahl, dem Gründungslokal in Bad Kreuznach. Um 10.30 Uhr werden FDP-Landesvorsitzender Dr. Volker Wissing und der Ehrenvorsitzende der rheinland-pfälzischen FDP Rainer Brüderle die Geburtstagstorte anschneiden. Wed, 18 Apr 2012 15:33:31 GMT http://lv.rlp.liberale.de/FDP-Rheinland-Pfalz-vor-65-Jahren-gegruendet/881c1260i1p/index.html http://lv.rlp.liberale.de/Gruene-Wirtschaftspolitik-schadet-dem-Standort-RLP/798c1132i1p/index.html Die Grüne Wirtschaftsministerin tut offenbar alles um die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz zu bremsen. Wirtschaftswachstum scheint für sie ein Kampfbegriff zu sein. Anders lässt es sich nicht erklären, dass sie sich über die Abwanderung 150 hochqualifizierter und gutbezahlter Arbeitsplätze der BASF-Forschung freut und gleichzeitig gegen wichtige Infrastrukturmaßnahmen am Flughafen Hahn auf die Straße geht. Wed, 25 Jan 2012 13:25:26 GMT http://lv.rlp.liberale.de/Gruene-Wirtschaftspolitik-schadet-dem-Standort-RLP/798c1132i1p/index.html